Bayern investiert für Umwelt und Gesundheit

18.12.2008 | München
2009 und 2010 jeweils rund 760 Millionen Euro im Haushalt

+++ Der Freistaat Bayern investiert 2009 und 2010 jeweils rund 760 Millionen Euro für Umwelt und Gesundheit. Dies sagte Umwelt- und Gesundheitsminister Dr. Markus Söder zur Verabschiedung des Haushaltsentwurfs durch die Staatsregierung. Söder: 'Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, der Erhalt und die Förderung der Gesundheit sind Zukunftsaufgaben. Die Bewahrung der Schöpfung ist oberstes Ziel wertkonservativer Politik. Wir müssen der Verantwortung gegenüber unseren Kindern und Enkeln gerecht werden.'

Zusätzliche Mittel gibt es:

• Im Bereich Umwelt für Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel, Hochwasser- und Naturschutz:

Die Klimaänderung wird sich künftig verstärkt bemerkbar machen. Die Anpassung an die Folgen des Klimawandels wird nach den Worten Söders deshalb immer wichtiger. 2009/2010 stehen für den Klimaschutz insgesamt 200 Millionen Euro für alle Ressorts zur Verfügung - davon dem Umweltministerium 64 Millionen Euro. 'Dem Klimawandel zu begegnen, ist für Bayern Herausforderung und Chance zugleich', so Söder. 'Wer sich rechtzeitig anpasst, vermeidet später größere Schäden. Zugleich profitieren die in der Umwelttechnik führenden bayerischen Unternehmen.' Außerdem werden in den nächsten beiden Jahren je 9 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt für Klima-Maßnahmen im Naturschutz, wie etwa für die Renaturierung von Mooren oder den Waldumbau.

Um die Klimafolgen für die Artenvielfalt abzumildern, stehen für die Umsetzung von Bayerns Biodiversitätsstrategie jährlich 3,1 Millionen Euro zur Verfügung. Für den Erhalt der Artenvielfalt sei dabei von herausragender Bedeutung die Vernetzung von Biotop-Lebensräumen zu Wanderachsen.

Für Hochwasserschutz-Aktionsprogramm 2020 stehen auch nach dem Wegfall von Bundesmitteln noch 140 Millionen Euro jährlich zur Verfügung.

• Im Gesundheitswesen für Krankenhausfinanzierung, Suchtprävention und Drogenhilfe, das Krebsregister Bayern, Telematik und Tierseuchenbekämpfung:

Für die Krankenhausfinanzierung stehen 2009/ 2010 über 22 Millionen Euro mehr zur Verfügung - insgesamt 500 Millionen Euro im Jahr. Söder: 'Durch die duale Krankenhausfinanzierung hat Bayern eine konkurrenzfähige Krankenhausversorgung und ausreichend stationäre Kapazitäten mit der lebenswichtigen Notfallversorgung'. Der Freistaat hat dafür immer ausreichend Fördermittel bereitgestellt: Seit 1972 über 18 Milliarden Euro.

Bayern setzt nach den Worten Söders in der Anti-Drogenpolitik auf den Dreiklang Prävention, Beratung und Hilfe für Betroffene sowie Repression. Die Suchtprävention wird dabei gezielt gestärkt. So wird der Etat für Suchtprävention und Drogenhilfe im neuen Doppelhaushalt um 500.000 Euro aufgestockt. Insgesamt werden 7,6 Millionen Euro jährlich investiert. Alleine für die Bekämpfung der Glücksspielsucht werden 2 Millionen Euro aufgewendet.

Das Krebsregister Bayern liefert eine wertvolle Grundlage, um noch mehr über Ursachen und Entwicklung von Krebskrankheiten herauszufinden. Dem Krebsregister werden 2009/2010 dazu jeweils 150.000 Euro mehr zur Verfügung gestellt, insgesamt finanziert der Freistaat den Aufbau des Krebsregisters mit derzeit 2 Millionen Euro jährlich.

In der 'Telematik im Gesundheitswesen' mobilisiert Bayern im Doppelhaushalt jährlich 700.000 Euro zusätzlich. 'Moderne Techniken bieten, unabhängig von der elektronischen Gesundheitskarte, deutliche Vorteile bei der Behandlung und Versorgung von Patienten. Diese wollen wir nutzen und verstärkt fördern', so der Gesundheitsminister.

Zur Bekämpfung von Tierseuchen werden 2009 zusätzliche Mittel von insgesamt rund 10 Millionen Euro veranschlagt. Dazu gehören Maßnahmen zur Bekämpfung des 'Bovinen Herpesvirus Typ 1', für die zusätzlich 1,1 Millionen Euro und damit 2009 insgesamt 4,6 Millionen Euro vorgesehen sind. Auch für die Bereitstellung von Impfstoff gegen die 'Blauzungenkrankheit' stehen bis zu 3,8 Millionen Euro zu Verfügung. Dazu kommt ein Zuschuss an die Bayerische Tierseuchenkasse von rund 5 Millionen Euro. Söder: 'Für unsere Landwirte und vor allem die Rinderhalter ist das ein deutliches Signal, dass die Staatsregierung sie im Kampf gegen Tierseuchen voll und ganz unterstützt'.

Quelle: Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit

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